Köppl: Konstruktive und kontinuierliche Mitarbeit in der Fluglärmkommission

10.7.2018 | Nachdem die FDP mit einer Pressemeldung begründet hatte, warum sie in der konstituierenden Sitzung der Ratsversammlung mit Robert Chyla einen eigenen Kandidaten für die Fluglärmschutzkommission aufgestellt hatte (Bericht hier), hat Bürgermeister Köppl am 4. Juli mit einer eigenen Pressemeldung reagiert, in der er „die seit Jahren kontinuierliche und konstruktive Mitarbeit in der Fluglärmschutzkommission" hervorhebt. Wir veröffentlichen im folgenden die Meldung im Wortlaut.

 

„Im Rathaus Quickborn ist man verärgert über die einseitige Bewertung der städtischen Mitwirkung in der Fluglärmschutzkommission. Bürgermeister Thomas Köppl: 'Das Hamburger Abendblatt berichtet am 03. Juni aufgrund einer Presseinformation der FDP völlig unreflektiert. Eine einseitige negative Bewertung unserer Mitwirkung wird unkommentiert transportiert. Eine Stellungnahme angesprochener Personen wird gar nicht erst eingeholt. Schlechter Stil – und das nicht zum ersten Mal !'

Köppl weist sehr nachdrücklich darauf hin, dass die Stadt Quickborn keinen Fluglärmschutzbeauftragten im rechtlichen Sinne hat. Vielmehr entsendet die Stadt als Kommune einen Vertreter und einen Stellvertreter in die Fluglärmschutzkommission des Hamburger Flughafens, die die gemeinschaftlichen Interessen von Politik und Stadtverwaltung in die Kommission einbringen. Gerade hat die neu gewählte Ratsversammlung in ihrer Konstituierenden Sitzung Bürgermeister Thomas Köppl und Ersten Stadtrat Klaus H. Hensel mit deutlicher Mehrheit in diesen Funktionen bestätigt. Der Versuch der FDP, einen eigenen Kandidaten einzubringen, fand keine Mehrheit.

Die FDP ist der Auffassung, es erfolge keine adäquate Aufgabenwahrnehmung durch die Interessenvertreter der Stadt in der Kommission und die Politik würde nicht informiert werden. Es gäbe keine Berichte zum Fluglärm. Dabei erfolgte der letzte umfassende Bericht zur Fluglärmproblematik am 30.01.2017 zur Fortschreibung der Lärmaktionsplanung und wurde durch die Ratsversammlung beschlossen. Dieser Bericht steht der Öffentlichkeit zur Verfügung. In den städtischen Berichten zum Jahresende 2016 und zur Jahresmitte 2017 war Fluglärm ebenfalls ein Thema. Anregungen oder Rückfragen aus der Politik gab es nicht.

Köppl: 'Herr Hensel und ich berichten im Bedarfsfall aus den Kommissionssitzungen im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt. Die Protokolle der Kommission sind im Internet zugänglich. Die nächste Unterrichtung zu neuen Entwicklungen wird nach der Sommerpause erfolgen.'

Die FDP erwartet ein aktiveres Vorgehen in Sachen Fluglärm und will künftig wieder einen Rechenschaftsbericht des Fluglämschutzbeauftragten, obschon es weder einen derartigen Beauftragten noch einen solchen Rechenschaftsbericht zu keinem Zeitpunkt gegeben hat.


Es gibt regelmäßige persönliche Rückfragen zum Thema Fluglärm aus der Bevölkerung, durch die Presse und durch Vertreter der übrigen Fraktionen an die Verwaltung und die Mitglieder der Kommission. Diese wurden und werden selbstverständlich beantwortet. Köppl: 'Gerade von der FDP gingen keine entscheidenden Impulse zum Thema Fluglärm aus. Es gab keine Anfragen oder Anregungen. Deshalb ist die geäußerte Kritik nicht nachvollziehbar. Man kann sich des Eindruckes nicht erwehren, dass die FDP über die Abstimmungsniederlage noch nicht hinweg ist.' "


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