FDP stellt Antrag zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Manfred Gerlach, für die FDP im Finanzausschuss, erwartet eine Aktualisierung des Straßenkatasters
Manfred Gerlach, für die FDP im Finanzausschuss, erwartet eine Aktualisierung des Straßenkatasters

24.8.2020 | Auf der letzten Sitzung des Ausschusses für kommunale Dienstleistungen (AKD) hat die Quickborner FDP im Zuge der Beratung zum Straßenbau in der Querstraße mitgeteilt, dass sie einen Antrag zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge gestellt hat. Dieser soll in den September Sitzungen der zuständigen Ausschüsse beraten und final in der Ratsversammlung beschlossen werden.


Die Beratungen um die dringend erforderlichen Siel-Bauarbeiten in der Querstraße haben nach Auffassung der Liberalen einmal mehr die prekäre Situation um den Straßenausbau und die damit verbundene Umlage der Kosten nach der aktuellen Straßenbaubeitragssatzung aufgezeigt. Die Erhebung der Kosten ist nach Beschluss der Ratsversammlung von Anfang 2018 ausgesetzt. Mit dem Beschluss verbunden war auch, dass keine Grundsanierungen von Straßen mehr durchgeführt werden dürfen. Die Siel-Bauarbeiten in der Querstraße haben für eine sinnvolle Gesamtabwicklung eigentlich aber auch Bauarbeiten zur Folge, die laut Satzung zum beitragspflichtigen Straßenausbau gehören. Dazu zählt z.B. auch der Anschluss der Straßenentwässerung an das neu zu verlegende Regenwassersiel. Diese Arbeiten können jetzt aber laut aktueller Beschusslage nicht durchgeführt werden, so dass nach dem nicht aufschiebbaren Verlegen der Rohre im Herbst 2020 die Straße zu einem späteren Zeitpunkt erneut geöffnet werden muss für den Anschluss an die Straßeneinläufe. Mit der zügigen Abschaffung der Straßenausbaubeiträge im September wäre es möglich, ohne direkte Belastung der Anwohner auch den erforderlichen Straßenausbau in einem Zuge kostensparend vorzunehmen.


Die FDP setzt sich schon seit längerem unter dem Motto „Gemeinsam nutzen. Gemeinsam zahlen“ für einen durch allgemeine Steuern finanzierten Straßenausbau ein. Dafür wurden durch die schleswig-holsteinische Jamaika-Koalition, die gemäß Koalitionsvertrag das Ziel verfolgt, die Kommunen flächendeckend in die Lage zu versetzen auf Straßenausbaubeiträge zu verzichten, zwischenzeitlich auch die finanziellen Voraussetzungen geschaffen.
Die 15 Millionen Euro Infrastrukturmittel aus dem Kommunalpaket vom Januar 2018, die eigentlich bis 2020 befristet waren, werden vom Land unbegrenzt weitergezahlt. Durch einen zusätzlichen Topf von weiteren 15 Millionen Euro p.a. profitieren auch finanzstarke Kommunen wie Quickborn durch ein neues Verfahren des Vorwegabzugs für Infrastruktur.
Damit entfallen die Gründe, mit denen 2018 ein ähnlich lautender Antrag der FDP zur Außerkraftsetzung der Satzung von CDU und Bündnis90/Die Grünen abgelehnt wurde.


„Straßenausbaubeiträge sind ein unkalkulierbares finanzielles Risiko insbesondere für junge Familien und Senioren“, weiß FDP Fraktionschefin Annabell Krämer aus vielen Gesprächen mit betroffenen Anwohnern. „Die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen verleitet zudem regelmäßig dazu, dass die Kommunen ihre Instandhaltungspflicht vernachlässigen mit dem Ergebnis, dass statt einer allgemein durch Steuern finanzierten Instandhaltung eine Grundsanierung im Wesentlichen auf Kosten einzelner Bürger stattfindet.“


AKD Vorsitzender Jürgen Scharley (FDP) ergänzt: „In Zukunft können wir frei nach dem Motto „Wer bestellt, muss auch bezahlen“ entscheiden, ohne einzelne Anwohnern mit teils nicht unerheblichen finanziellen Sorgen zu belasten. Gemeinsam mit der Verwaltung konzentrieren wir uns dann beim Straßenunterhalt und –ausbau auf Sachgesichtspunkte und die zur Verfügung stehenden Finanzmittel. Daraus leiten wir die entsprechenden Prioritäten in der Umsetzung ab.“


Manfred Gerlach (FDP), als Finanzausschussmitglied mitverantwortlich für die Stadtkasse, setzt in die Abschaffung der Satzung die Erwartung, „dass künftig planvoller mit den Geldern umgegangen wird und als zusätzliche Grundlage das Straßenkataster über den Zustand der Straßen wieder konsequent mit Leben gefüllt wird. Außerdem entfällt das für die Verwaltung aufwendige und durch Prozesse teure Eintreiben von Straßenausbaubeiträgen der Anlieger.“

Bis zuletzt war nicht klar, ob es wirklich klappen würde, aber Freitagnachmittag (24. Juli) sahen die Autofahrer dann tatsächlich nichts mehr. Keine Absperrgitter, keine Umleitungsschilder. Die Arbeiten für die Fußgängerfurt über die Bahnstraße zwischen Quickborn auf der einen und Ellerau auf der anderen Seite sind deutlich früher als ursprünglich kalkuliert beendet worden. Der Verkehr rollt wieder.

Eine offizielle Bestätigung gab es zunächst allerdings noch nicht. Aus dem Quickborner Rathaus und dem Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr (LBV) in Itzehoe kam lediglich den Hinweis, dass nach Fertigstellung eine Eröffnung geplant sei.

Die Bauarbeiten für die von Anwohnern schon seit Langem geforderte Querungshilfe zum AKN-Bahnhof Ellerau hatten am 6. Juli planmäßig begonnen und sollten am 7. August beendet sein. Vorausgegangen waren mehrjährige intensive Verhandlungen zwischen Ellerau und Quickborn, die sich beide finanziell an dem Vorhaben beteiligen. Die Stadt trägt nach letztem Kenntnisstand 220.000 Euro, die Gemeinde übernimmt 60.000 Euro.

Durch die neue Querungsmöglichkeit entfällt für Bahnfahrer, die von Quickborn-Heide zur AKN möchten, der Umweg durch die Unterführung an der Kreuzung Ellerauer Straße, Berliner Damm und Bahnstraße. Auch unter Autofahrern dürfte die Nachricht für Aufatmen sorgen. Sie hatten zuletzt immer wieder moniert, die offizielle Umleitung über Henstedt-Ulzburg und Alveslohe sei zu lang und außerdem schlecht ausgeschildert. Der örtliche Verkehr floss deshalb zumeist über die Wohnstraßen.

6.7.2020 | Das gibt es also auch noch: Zwei Wochen früher als geplant wurden die Bauarbeiten für den neuen  Bahnübergang zur AKN-Station Ellerau abgeschlossen! Entsprechend wurde die Bahnstraße am Wochenende wieder für den Verkehr freigegeben

Quickborn/Ellerau | Bis zuletzt war nicht klar, ob es wirklich klappen würde, aber Freitagnachmittag (24. Juli) sahen die Autofahrer dann tatsächlich nichts mehr. Keine Absperrgitter, keine Umleitungsschilder. Die Arbeiten für die Fußgängerfurt über die Bahnstraße zwischen Quickborn auf der einen und Ellerau auf der anderen Seite sind deutlich früher als ursprünglich kalkuliert beendet worden. Der Verkehr rollt wieder.

Eine offizielle Bestätigung gab es zunächst allerdings noch nicht. Aus dem Quickborner Rathaus und dem Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr (LBV) in Itzehoe kam lediglich den Hinweis, dass nach Fertigstellung eine Eröffnung geplant sei.

Die Bauarbeiten für die von Anwohnern schon seit Langem geforderte Querungshilfe zum AKN-Bahnhof Ellerau hatten am 6. Juli planmäßig begonnen und sollten am 7. August beendet sein. Vorausgegangen waren mehrjährige intensive Verhandlungen zwischen Ellerau und Quickborn, die sich beide finanziell an dem Vorhaben beteiligen. Die Stadt trägt nach letztem Kenntnisstand 220.000 Euro, die Gemeinde übernimmt 60.000 Euro.

Durch die neue Querungsmöglichkeit entfällt für Bahnfahrer, die von Quickborn-Heide zur AKN möchten, der Umweg durch die Unterführung an der Kreuzung Ellerauer Straße, Berliner Damm und Bahnstraße. Auch unter Autofahrern dürfte die Nachricht für Aufatmen sorgen. Sie hatten zuletzt immer wieder moniert, die offizielle Umleitung über Henstedt-Ulzburg und Alveslohe sei zu lang und außerdem schlecht ausgeschildert. Der örtliche Verkehr floss deshalb zumeist über die Wohnstraßen.

– Quelle: https://www.shz.de/29071687 ©2020

Quickborn/Ellerau | Bis zuletzt war nicht klar, ob es wirklich klappen würde, aber Freitagnachmittag (24. Juli) sahen die Autofahrer dann tatsächlich nichts mehr. Keine Absperrgitter, keine Umleitungsschilder. Die Arbeiten für die Fußgängerfurt über die Bahnstraße zwischen Quickborn auf der einen und Ellerau auf der anderen Seite sind deutlich früher als ursprünglich kalkuliert beendet worden. Der Verkehr rollt wieder.

Eine offizielle Bestätigung gab es zunächst allerdings noch nicht. Aus dem Quickborner Rathaus und dem Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr (LBV) in Itzehoe kam lediglich den Hinweis, dass nach Fertigstellung eine Eröffnung geplant sei.

Die Bauarbeiten für die von Anwohnern schon seit Langem geforderte Querungshilfe zum AKN-Bahnhof Ellerau hatten am 6. Juli planmäßig begonnen und sollten am 7. August beendet sein. Vorausgegangen waren mehrjährige intensive Verhandlungen zwischen Ellerau und Quickborn, die sich beide finanziell an dem Vorhaben beteiligen. Die Stadt trägt nach letztem Kenntnisstand 220.000 Euro, die Gemeinde übernimmt 60.000 Euro.

Durch die neue Querungsmöglichkeit entfällt für Bahnfahrer, die von Quickborn-Heide zur AKN möchten, der Umweg durch die Unterführung an der Kreuzung Ellerauer Straße, Berliner Damm und Bahnstraße. Auch unter Autofahrern dürfte die Nachricht für Aufatmen sorgen. Sie hatten zuletzt immer wieder moniert, die offizielle Umleitung über Henstedt-Ulzburg und Alveslohe sei zu lang und außerdem schlecht ausgeschildert. Der örtliche Verkehr floss deshalb zumeist über die Wohnstraßen.

– Quelle: https://www.shz.de/29071687 ©2020

Bis zuletzt war nicht klar, ob es wirklich klappen würde, aber Freitagnachmittag (24. Juli) sahen die Autofahrer dann tatsächlich nichts mehr. Keine Absperrgitter, keine Umleitungsschilder. Die Arbeiten für die Fußgängerfurt über die Bahnstraße zwischen Quickborn auf der einen und Ellerau auf der anderen Seite sind deutlich früher als ursprünglich kalkuliert beendet worden. Der Verkehr rollt wieder.

Eine offizielle Bestätigung gab es zunächst allerdings noch nicht. Aus dem Quickborner Rathaus und dem Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr (LBV) in Itzehoe kam lediglich den Hinweis, dass nach Fertigstellung eine Eröffnung geplant sei.

Die Bauarbeiten für die von Anwohnern schon seit Langem geforderte Querungshilfe zum AKN-Bahnhof Ellerau hatten am 6. Juli planmäßig begonnen und sollten am 7. August beendet sein. Vorausgegangen waren mehrjährige intensive Verhandlungen zwischen Ellerau und Quickborn, die sich beide finanziell an dem Vorhaben beteiligen. Die Stadt trägt nach letztem Kenntnisstand 220.000 Euro, die Gemeinde übernimmt 60.000 Euro.

Durch die neue Querungsmöglichkeit entfällt für Bahnfahrer, die von Quickborn-Heide zur AKN möchten, der Umweg durch die Unterführung an der Kreuzung Ellerauer Straße, Berliner Damm und Bahnstraße. Auch unter Autofahrern dürfte die Nachricht für Aufatmen sorgen. Sie hatten zuletzt immer wieder moniert, die offizielle Umleitung über Henstedt-Ulzburg und Alveslohe sei zu lang und außerdem schlecht ausgeschildert. Der örtliche Verkehr floss deshalb zumeist über die Wohnstraßen.

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Bis zuletzt war nicht klar, ob es wirklich klappen würde, aber Freitagnachmittag (24. Juli) sahen die Autofahrer dann tatsächlich nichts mehr. Keine Absperrgitter, keine Umleitungsschilder. Die Arbeiten für die Fußgängerfurt über die Bahnstraße zwischen Quickborn auf der einen und Ellerau auf der anderen Seite sind deutlich früher als ursprünglich kalkuliert beendet worden. Der Verkehr rollt wieder.

Eine offizielle Bestätigung gab es zunächst allerdings noch nicht. Aus dem Quickborner Rathaus und dem Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr (LBV) in Itzehoe kam lediglich den Hinweis, dass nach Fertigstellung eine Eröffnung geplant sei.

Die Bauarbeiten für die von Anwohnern schon seit Langem geforderte Querungshilfe zum AKN-Bahnhof Ellerau hatten am 6. Juli planmäßig begonnen und sollten am 7. August beendet sein. Vorausgegangen waren mehrjährige intensive Verhandlungen zwischen Ellerau und Quickborn, die sich beide finanziell an dem Vorhaben beteiligen. Die Stadt trägt nach letztem Kenntnisstand 220.000 Euro, die Gemeinde übernimmt 60.000 Euro.

Durch die neue Querungsmöglichkeit entfällt für Bahnfahrer, die von Quickborn-Heide zur AKN möchten, der Umweg durch die Unterführung an der Kreuzung Ellerauer Straße, Berliner Damm und Bahnstraße. Auch unter Autofahrern dürfte die Nachricht für Aufatmen sorgen. Sie hatten zuletzt immer wieder moniert, die offizielle Umleitung über Henstedt-Ulzburg und Alveslohe sei zu lang und außerdem schlecht ausgeschildert. Der örtliche Verkehr floss deshalb zumeist über die Wohnstraßen.

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Bis zuletzt war nicht klar, ob es wirklich klappen würde, aber Freitagnachmittag (24. Juli) sahen die Autofahrer dann tatsächlich nichts mehr. Keine Absperrgitter, keine Umleitungsschilder. Die Arbeiten für die Fußgängerfurt über die Bahnstraße zwischen Quickborn auf der einen und Ellerau auf der anderen Seite sind deutlich früher als ursprünglich kalkuliert beendet worden. Der Verkehr rollt wieder.

Eine offizielle Bestätigung gab es zunächst allerdings noch nicht. Aus dem Quickborner Rathaus und dem Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr (LBV) in Itzehoe kam lediglich den Hinweis, dass nach Fertigstellung eine Eröffnung geplant sei.

Die Bauarbeiten für die von Anwohnern schon seit Langem geforderte Querungshilfe zum AKN-Bahnhof Ellerau hatten am 6. Juli planmäßig begonnen und sollten am 7. August beendet sein. Vorausgegangen waren mehrjährige intensive Verhandlungen zwischen Ellerau und Quickborn, die sich beide finanziell an dem Vorhaben beteiligen. Die Stadt trägt nach letztem Kenntnisstand 220.000 Euro, die Gemeinde übernimmt 60.000 Euro.

Durch die neue Querungsmöglichkeit entfällt für Bahnfahrer, die von Quickborn-Heide zur AKN möchten, der Umweg durch die Unterführung an der Kreuzung Ellerauer Straße, Berliner Damm und Bahnstraße. Auch unter Autofahrern dürfte die Nachricht für Aufatmen sorgen. Sie hatten zuletzt immer wieder moniert, die offizielle Umleitung über Henstedt-Ulzburg und Alveslohe sei zu lang und außerdem schlecht ausgeschildert. Der örtliche Verkehr floss deshalb zumeist über die Wohnstraßen.

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Bis zuletzt war nicht klar, ob es wirklich klappen würde, aber Freitagnachmittag (24. Juli) sahen die Autofahrer dann tatsächlich nichts mehr. Keine Absperrgitter, keine Umleitungsschilder. Die Arbeiten für die Fußgängerfurt über die Bahnstraße zwischen Quickborn auf der einen und Ellerau auf der anderen Seite sind deutlich früher als ursprünglich kalkuliert beendet worden. Der Verkehr rollt wieder.

Eine offizielle Bestätigung gab es zunächst allerdings noch nicht. Aus dem Quickborner Rathaus und dem Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr (LBV) in Itzehoe kam lediglich den Hinweis, dass nach Fertigstellung eine Eröffnung geplant sei.

Die Bauarbeiten für die von Anwohnern schon seit Langem geforderte Querungshilfe zum AKN-Bahnhof Ellerau hatten am 6. Juli planmäßig begonnen und sollten am 7. August beendet sein. Vorausgegangen waren mehrjährige intensive Verhandlungen zwischen Ellerau und Quickborn, die sich beide finanziell an dem Vorhaben beteiligen. Die Stadt trägt nach letztem Kenntnisstand 220.000 Euro, die Gemeinde übernimmt 60.000 Euro.

Durch die neue Querungsmöglichkeit entfällt für Bahnfahrer, die von Quickborn-Heide zur AKN möchten, der Umweg durch die Unterführung an der Kreuzung Ellerauer Straße, Berliner Damm und Bahnstraße. Auch unter Autofahrern dürfte die Nachricht für Aufatmen sorgen. Sie hatten zuletzt immer wieder moniert, die offizielle Umleitung über Henstedt-Ulzburg und Alveslohe sei zu lang und außerdem schlecht ausgeschildert. Der örtliche Verkehr floss deshalb zumeist über die Wohnstraßen.

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Bis zuletzt war nicht klar, ob es wirklich klappen würde, aber Freitagnachmittag (24. Juli) sahen die Autofahrer dann tatsächlich nichts mehr. Keine Absperrgitter, keine Umleitungsschilder. Die Arbeiten für die Fußgängerfurt über die Bahnstraße zwischen Quickborn auf der einen und Ellerau auf der anderen Seite sind deutlich früher als ursprünglich kalkuliert beendet worden. Der Verkehr rollt wieder.

Eine offizielle Bestätigung gab es zunächst allerdings noch nicht. Aus dem Quickborner Rathaus und dem Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr (LBV) in Itzehoe kam lediglich den Hinweis, dass nach Fertigstellung eine Eröffnung geplant sei.

Die Bauarbeiten für die von Anwohnern schon seit Langem geforderte Querungshilfe zum AKN-Bahnhof Ellerau hatten am 6. Juli planmäßig begonnen und sollten am 7. August beendet sein. Vorausgegangen waren mehrjährige intensive Verhandlungen zwischen Ellerau und Quickborn, die sich beide finanziell an dem Vorhaben beteiligen. Die Stadt trägt nach letztem Kenntnisstand 220.000 Euro, die Gemeinde übernimmt 60.000 Euro.

Durch die neue Querungsmöglichkeit entfällt für Bahnfahrer, die von Quickborn-Heide zur AKN möchten, der Umweg durch die Unterführung an der Kreuzung Ellerauer Straße, Berliner Damm und Bahnstraße. Auch unter Autofahrern dürfte die Nachricht für Aufatmen sorgen. Sie hatten zuletzt immer wieder moniert, die offizielle Umleitung über Henstedt-Ulzburg und Alveslohe sei zu lang und außerdem schlecht ausgeschildert. Der örtliche Verkehr floss deshalb zumeist über die Wohnstraßen.

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Kommentare: 1
  • #1

    Jürgen Jacobs (Montag, 24 August 2020 22:36)

    "Durch einen zusätzlichen Topf von weiteren 15 Millionen Euro p.a. profitieren auch finanzstarke Kommunen wie Quickborn durch ein neues Verfahren des Vorwegabzugs für Infrastruktur."

    finanzstarkes Quickborn...???