Einspruch gegen die Bürgermeisterwahl

Bernd Godenrath berichtet von Unregelmäßigkeiten bei der Bürgermeisterwahl
Bernd Godenrath berichtet von Unregelmäßigkeiten bei der Bürgermeisterwahl

Der Quickborner Bernd Godenrath hat Einspruch gegen die Bürgermeisterwahl am 24.4.2016 eingelegt.


In der Sitzung des Hauptausschusses am 26.5.2016 hatte Wahlleiter Volker Dentzin auf Anfrage des fraktionslosen Ratsherrn Ulf C. Hermanns von der Heide noch erklärt, dass er von einem Einspruch nichts  wisse. Jetzt wird bekannt, dass der Quickborner Bernd Goderath -  nach eigener Einschätzung innerhalb der festgelegten Frist - Einspruch eingelegt hat.

 

Godenrath weist in seinem Schreiben auf diverse Unregelmäßigkeiten während der Wahl hin. So habe ihm eine Zeugin von irritierenden Zuständen bei der Briefwahl berichtet. Bei ihrer Stimmabgabe im Rathaus habe sie versehentlich den roten Umschlag mit dem Stimmzettel direkt in die Wahlurne geworfen, statt ihn vorher wie vorgeschrieben in den blauen Umschlag zu stecken. Als sie eine Rathaus-Mitarbeiterin auf das Missgeschick angesprochen habe, habe man ihren Umschlag aus der Urne geholt und den Fehler korrigiert. Auf Nachfrage habe man ihr erklärt, dass die Urne nur abends verschlossen werde. Godenrath: „Dass eine Wahlurne tagsüber ganz offen ist, ist meines Wissens nicht zulässig!"

 

Auch in einem anderen Fall sei ihm von einer nicht ordnungsgemäß verschlossenen Urne berichtet worden. In Renzel sei der Schlüssel nicht auffindbar gewesen, so dass man die Urne notdürftig mit einem Draht verschlossen habe. Der Schlüssel habe sich erst nach Öffnen des Behälters  in der Urne selbst wieder angefunden.

 

Er selbst habe bei der Stimmabgabe in Renzel ebenfalls Merkwürdiges erlebt. Als er tagsüber im Wahllokal war, habe er Helferinnen beim Sortieren unterschiedlich farbiger Umschläge beobachtet, d.h. Briefwahlunschläge müssen zu diesem Zeitpunkt schon geöffnet und verarbeitet worden sein. Er geht davon aus, dass dies nicht zulässig ist. „Außerdem ist erstaunlich, dass alle Interessierten am Wahlabend so lange auf das Briefwahlergebnis aus Renzel warten mussten, wenn man doch sehr frühzeitig mit der Auszählung dieser Stimmen begonnen hat", wundert sich der Quickborner.

 

Der ausgebildete Erzieher ist erst seit einem guten halben Jahr wieder in der Stadt,  davor lebte er 21 Jahre in den USA. „Ich war entsprechend aufgeregt, an meiner ersten Wahl teilzunehmen. Ich genoss es, wieder Teil einer echten Demokratie zu sein", schreibt er in seinem Einspruch.  Um so enttäuschter sei er, dass es hier offenbar zu Unregelmäßigkeiten gekommen sei.

 

„Es geht mir mit meinem Einspruch nicht darum, das Wahlergebniss zu verändern. Es geht mir vielmehr darum sicherzustellen, dass wir in einer echten Demokratie leben, in der wir als Wähler unseren Wahlen trauen können."

 

Über die formale Richtigkeit des Einspruchs wird jetzt der Wahlprüfungsausschuss entscheiden. Die Vorwürfe überprüfen wird nach Ansicht von Rechtsexperten das schleswig-holsteinische Innenministerium, das Godenrath mit einer Kopie seines Schreibens an die Stadtverwaltung informierte.


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Kommentare: 1
  • #1

    Lex N. (Samstag, 28 Mai 2016 19:50)

    Würde es zu einer Neuwahl kommen, wäre ich sehr Neugierig wie dann das Ergebnis ausfallen würde...