Standort Goetheschule: Grüne erläutern ihr Abstimmungsverhalten im Ausschuss

Zu Irritationen hatte das Verhalten der Bündnis90/Grünen in der letzten Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Freizeit (ABKF) am 8. März geführt: Entgegen anfänglichen Bekundungen hatten die Grünen einem Antrag von SPD und FDP für den Erhalt des Schulstandortes Goetheschule letztlich nicht zugestimmt. Jetzt begründet der Fraktionsvorsitzende Heinrich F. Kut in einer Presseerklärung das Verhalten der Grünen.

Darin heißt  es:

„Grüne wollen keine voreilige Festlegung

Die Stadt Quickborn ist Eigentümerin der Liegenschaft der Goetheschule in der Goethestraße. Wir Grüne wollen, dass dieses Grundstück im Eigentum der Stadt verbleibt und auch in Zukunft vorzugsweise für Bildungszwecke genutzt wird - auch nachdem die Schüler in das Schulzentrum Süd umgezogen sind.

Mit dieser Intention schlossen wir uns dem Antrag der SPD/FDP an. In der ABKF Sitzung am 08.Feb.2018 ist der Antrag in der ersten Beratung wegen Beratungsbedarf zunächst zurück gestellt worden. In der Beratung stellten wir u.a. fest, dass der Antrag erheblich weiter ging, als es unserer Absicht entsprach.
Bereits jetzt Kosten für eine Sanierung des Gebäudes feststellen zu lassen ist unserer Meinung nach verfrüht. Denn das setzt voraus, dass bereits heute festgelegt werden müsste, dass das Gebäude weiter als Schule genutzt werden soll. Dafür fehlen unserer Meinung nach verlässliche Daten. Das kann nur Sinn machen, wenn ein Umzug der neuen Schülergeneration zurück vom Schulzentrum Süd in die Goetheschule durchgeführt wird, wie von der FDP geplant!

Außerdem ist die finanzielle Lage der Stadt nicht so rosig, dass ca. 150 000 Euro für eine Kostenschätzung übrig wären. Man braucht kein Prophet sein, um zu wissen, dass die heute ermittelten Kosten in ca. drei bis fünf Jahren sich anders darstellen. Dann erst sind die Schüler voraussichtlich umgezogen und es liegen belastbare Daten vor. Deshalb haben wir die Unterstützung des Antrages zurückgezogen.
„Ich kann nachvollziehen, dass SPD und FDP über unsere Entscheidung nicht begeistert waren“, so der Fraktionsvorsitzende Heinrich F. Kut. Und weiter: „Aber die sachlichen Überlegungen und die haushaltspolitische Verantwortung  haben uns veranlasst, diesem Antrag nicht zuzustimmen.“

Leider konnten sich FDP und SPD unseren Argumenten nicht anschließen."